Gut ein Fünftel war unentschlossen. Das 1400 Hektar große Gelände ist die größte Einrichtung der US-Luftwaffe außerhalb der USA. (19.03.2019), Die US-Militärbasis Ramstein ist umstritten. [18][19], In Ramstein waren US-amerikanische Kernwaffen gelagert, die 2005 mutmaßlich abgezogen wurden.[20]. Fliegerhorst Faßberg | Auch für Evakuierungsflüge wird der Flughafen regelmäßig genutzt. Anita Schäfer zum Beispiel, in deren Wahlkreis Ramstein liegt, bestreitet, dass Deutschland irgendeine Mitverantwortung für die Drohnenangriffe hat. April 2022 zu Gesprächen auf die Air Base ein - mit Vertretern aus mehr als 30 Nationen.[39]. Januar 2023 um 16:24, United States Air Forces in Europe – Air Forces Africa, Planung und Steuerung der Kampfdrohnen-Einsätze, Evakuierung aus Afghanistan im August 2021, militärische Auslandshilfen für die Ukraine, European Center for Constitutional and Human Rights, Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages, Zur Rolle des Militärstützpunktes Ramstein im Zusammenhang mit US-amerikanischen Drohneneinsätzen / Rechtsfragen und Entwicklungen, Geltung des verfassungsrechtlichen Parlamentsvorbehalts für Duldung der US-Drohneneinsätze über die Militärbasis Ramstein, Absturz einer Lockheed C-5 Galaxy der US Air Force bei Ramstein, Liste von Militärbasen der Vereinigten Staaten im Ausland, Vorlage:Webachiv/IABot/www.3af.usafe.af.mil, Der Tagesspiegel im April 2016 zum Verhältnis Obamas zu Deutschland, Bericht zum Kurzbesuch im Militärkrankenhaus, BASE STRUCTURE REPORT – FISCAL YEAR 2015 BASELINE, USA haben Nuklear-Arsenal in Ramstein geräumt, „Lenkung erfolgte über Ramstein, Tödliche Missionen via Deutschland“, Kampfdrohneneinsatz: Obama gegen Panorama, Flughafen Ramstein ist Zentrum im US-Drohnenkrieg, US-Drohnenkrieg: „Immer fließen die Daten über Ramstein“, Angehörige von US-Drohnenopfern verklagen die Bundesregierung, US-Drohneneinsätze im Jemen: Kläger erzielen Teilerfolg, Flugunfalldaten und -bericht Lockheed C-5A Galaxy 68-0228, Flugunfalldaten und -bericht des Flugunfalles mit der Nummer 43 von 1990, https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Ramstein_Air_Base&oldid=230037411. [24] Über ein verschlüsseltes Chat-Programm namens mIRC erhalten die Drohnenpiloten, die meist in den USA sitzen, aus dem DGS-4 in Ramstein dann Analysen und Anweisungen. Den Schritt hat Trump damit begründet, dass Deutschland zu wenig für seine Verteidigung zahlt. 4 0 obj Aktuell wird auf dem US-Stützpunkt in Ramstein - dem größten US-Stützpunkt außerhalb der USA - ein weiteres Krankenhaus gebaut, um Verwundete aus den US-Militäreinsätzen zu versorgen. : Kanada hatte seit Dezember 1951 Truppen in Deutschland; sie waren Teil der NATO-Truppen (. Drei Jets der italienischen Kunstflugstaffel Frecce Tricolori kollidierten bei der Flugfigur Durchstoßenes Herz. Das Gelände der Air Base wurde vorübergehend zu einer riesigen Zeltstadt, wo die Geflüchteten aus Afghanistan untergebracht waren. Zum Stand 1. Für viele ist es seit Jahren ein Schandfleck in der Mainzer Innenstadt. 13:00 Uhr ): Vgl. [68], Der ehemalige US-Botschafter in Deutschland Richard Holbrooke erklärte 2004: „Drei Viertel der US-Truppen, die im Kalten Krieg in Deutschland standen, sind abgezogen worden. 6:00 Uhr [32] Dazu kommen noch 25.000 Familienangehörige aus den USA. [56][57] Hinzu kommen laut einer Recherche der Süddeutschen Zeitung ca. 12.000 Einheiten sind – von den betroffenen Standorten einmal abgesehen – mehrheitlich gelassen: Einer Umfrage nach befürworten 47 Prozent der Befragten die Reduzierung der US-Truppen, ein Viertel sprach sich sogar für einen vollständigen Abzug aus, nur knapp ein Drittel möchte die derzeitige Stärke beibehalten oder sogar aufstocken (4 Prozent). Ein großer Teil dieser Streitkräfte wurde zügig wieder abgezogen oder komplett demobilisiert. Am 28. US-Präsident . Mit amerikanischen Stellen sprach man während der Vorermittlungen nicht. 19:30 Uhr Mappe di guerra, Fact Sheet: US Military Bases and Facilities in the Middle East, US Expands Secret Intelligence Operations in Africa, civil.ge über das georgisch-amerikanische Militärabkommen, abgerufen am 9. Besonders die Präsenz von Nuklearwaffen in Deutschland stößt auf große Kritik. Januar 2023 um 12:27 Uhr bearbeitet. Dieser Stationierungszustand hielt im Wesentlichen unverändert bis zur Wiedervereinigung 1990 an. Vorermittlungen schnell eingestellt. Damit erzielten Kläger aus dem Jemen einen Teilerfolg. Der größte Teil der Einrichtungen lag im Gebiet der Vereinigten Staaten, 114 lagen in US-Außengebieten. [35], Politisch wurde die Stationierung ausländischer Streitkräfte in Ost und West stets kontrovers beurteilt. Die CDU fordert, die Grundschullehrkräfte hier besser zu bezahlen, auch weil andere Länder mit mehr Geld locken. Die Tötung eines Verdächtigen mithilfe einer Drohne außerhalb eines bewaffneten Konflikts kann, wenn die Bundesregierung davon weiß und nicht dagegen protestiert, Beteiligung an einem völkerrechtlichen Delikt sein. Unter anderem betreibt das US-Militär in Ramstein eine Satelliten-Relaisstation für die völkerrechtlich hochumstrittenen US-Drohneneinsätze in Afrika, Nahost und anderswo. Eine der Maschinen stürzte dabei in die Zuschauermenge. In den drei dort vorgestellten – größere und kleinere Reduzierungen umfassenden – Szenarien wurden z. 2 2 Satz 1 1. Hintergrund war die gezielte Tötung des iranischen Generals Qasem Soleimani in Bagdad auf Befehl des US-Präsidenten Donald Trump. 50.000 Amerikaner leben in und um die Basis, davon gut 8000 Soldaten. Wir verwenden Cookies, um unser Angebot für Sie zu verbessern. Abgesehen etwa von Grundsteuern und der Regulierung von Manöverschäden entstehen Kosten für die Bundesrepublik vor allem durch den Abzug ausländischer Truppen, nämlich in Form von Überbrückungsbeihilfen für ehemalige Zivilmitarbeiter und Ausgleichszahlungen für den Restwert von Investitionen der Entsendestaaten an zurückgegebenen Standorten. Mai werden in Rheinland-Pfalz die Absonderungspflichten für Corona-Infizierte und Kontaktpersonen gelockert. Die Air-Base Ramstein ist Hauptquartier der US-Luftwaffe in Europa, ist der größte Luftwaffenstützpunkt außerhalb der USA und der wichtigste Flughafen für Nachschub und Truppentransporte in den Nahen und Mittleren Osten. Beim Aufenthalt von ausländischen Truppenverbänden auf deutschem Hoheitsgebiet ist generell zwischen der Rechtsgrundlage der Truppenstationierung (Recht zum Aufenthalt) und der Rechtsstellung der stationierten Truppen (Recht des Aufenthalts) zu differenzieren: Der Unterhalt ausländischer Besatzungstruppen nach den beiden Weltkriegen musste gemäß der Haager Landkriegsordnung vom besetzten Staat, in diesem Fall also von Deutschland finanziert werden. endobj Meistens von den USA aus werden dann Verdächtige per Drohnenangriff getötet. April 2014 legen Dokumente des US-Militärs und die Aussage eines ehemaligen Drohnenpiloten nahe, dass auch die Drohnenangriffe in Pakistan und in Jemen über Ramstein abgewickelt werden. Seit Jahren befindet sich der Jemen im Krieg, auch auswärtige Mächte mischen dabei mit. [2][3][4][5][6][7], 49° 26′ 13″ N, 7° 36′ 1″ O49.4369111111117.6002833333333237Koordinaten: 49° 26′ 13″ N, 7° 36′ 1″ O. Oktober 2014 die Bundesrepublik Deutschland, sie wollten erreichen, dass die Bundesregierung künftig bei US-Drohnenangriffen im Jemen einen Datentransfer über deutsches Staatsgebiet unterbindet. 26.4.2022 Fort Hood ist mit 880 Quadratkilometern Grundfläche eine der größten Militärbasen der US Army. Nachrichten aus Rheinland-Pfalz mit Fatma Mittler-Solak. Am Dienstagabend wurden die ersten Schutzsuchenden aus Afghanistan von der Air Base Ramstein nach Kaiserslautern verlegt. Vor zwei Jahren berichteten deutsche und osteuropäische Medien über Waffen- und Munitionslieferungen der Amerikaner an syrische Aufständische. SWR Aktuell Rheinland-Pfalz Der südliche Teil war ab 1952 die Landstuhl Air Base mit Staffeln der Kampfflugzeuge F-84 und F-4. Die ältere Startbahn wurde saniert und verlängert. Fliegerhorst Wittmundhafen | September 2016 die Verteilung auf die einzelnen Waffengattungen: Auf die zu diesem Zeitpunkt genannten 34.562 Soldaten in Deutschland entfielen auf die Army 20.606, die Navy 879, das USMC 1.063, die Air Force 12.004 und die Coast Guard 10 Soldaten. endobj 2010 wurde das Jägerbataillon 291 der Bundeswehr mit etwa 600 Soldaten nach Illkirch-Graffenstaden verlegt. Auch in anderen Fällen wurden Ermittlungen bzw. Fliegerhorst Büchel | Es wurden turnusmäßig jeweils etwa 150 Soldaten eingesetzt. Islamabad will USA keinen Luftstützpunkt gewähren. Als potentiell schließbare Standorte wurden Ansbach/Illesheim, Grafenwöhr, Hohenfels, Vilseck und Baumholder genannt. Im April 1951 begannen die US-Amerikaner gemeinsam mit den Franzosen, zu deren Besatzungszone das Gebiet gehörte, mit der Erweiterung der Basis. Gegen Kriegsende eroberten die US-Streitkräfte die Anlage. Hintergrund ist, dass es auf der Air Base in Ramstein langsam eng wird, weil so viele Menschen aus Afghanistan dort ankommen. Im nördlichen Teil nahmen Mitte 1953 die Ramstein Air Force Installation mit Hauptquartieren und Verwaltung ihren Betrieb auf. In der Pfalz gehören die Amerikaner seit Jahrzehnten zum Straßenbild. Nachfolgend eine Auflistung der aktiven militärischen Einrichtungen (ohne Wohngebiete, reine Betriebsflächen etc.). Der Generalbundesanwalt ermittelte in allen Fällen. [58], Von 1995 bis einschließlich 2004 waren die Kosten im Bundeshaushalt unter Kapitel 6009 „Verteidigungslasten im Zusammenhang mit dem Aufenthalt ausländischer Streitkräfte“ zusammengefasst:[59], Eine genaue aktuelle Auflistung ist schwierig, da im Bundeshaushalt zahlreiche Einzeltitel Gelder bereitstellen. Neben zusätzlichen Einkünften dienen Irans Drohnenlieferungen an Russland auch der Unterstützung eines Partners gegen den Westen. Es gebe zu wenig in der Stadt. SWR Fernsehen RP. April 2014 wurden im Verlauf einer Schießerei mindestens vier Personen getötet, darunter der Täter selbst, und 16 weitere verletzt. Ende Juli 2020 informierte Verteidigungsminister Esper im Detail, dass die Truppenstärke auf 24.000 Soldaten reduziert werden sollte. [55] Die Bundesrepublik machte 1990 Hilfszusagen zur Wiedereingliederung der sowjetischen Truppen in die sowjetische Gesellschaft z. ", Fordert mehr Selbstbewusstsein gegenüber den USA: Fritz Felgentreu (SPD). 18:00 Uhr © 2023 Deutsche Welle | • Lokale Bewegungen weltweit fordern eine Schließung von US- Militärstützpunkten oder eine reduzierte US-Militärpräsenz. Die Präsenz des US-amerikanischen Militärs in Deutschland geht auf das Ende des Zweiten Weltkriegs zurück. Diese Seite wurde zuletzt am 26. 6:00 Uhr Dem Oberkommando in Stuttgart unterstehen knapp 120 000 Soldaten. Belgien zog seine in Deutschland stationierten Verbände nahezu komplett ab; ebenso Kanada.[1]. [44] Die Organisation kritisiert vor allem die Drohnenangriffe der USA, welche über die Air Base gesteuert werden. [17][18] Eine andere, zeitgleich durchgeführte Umfrage ergab ein davon abweichendes Bild: Demnach sehen 48 Prozent der Bevölkerung den Abzug eher oder sehr kritisch, während 36 Prozent diesen eher oder sehr gut finden (16 Prozent hatten keine Meinung). Verstoßen sie damit gegen Menschen- und Völkerrecht? verankerte Recht auf Leben auch für sie gilt. So legte hierzu das RAND National Defense Research Institute, eine Non-Profit-Organisation, die im Auftrag des US-Verteidigungsministeriums Analysen durchführt, diesem 2013 einen umfassenden Bericht über „Costs“ und „Benefits“ der ausländischen Basen. 35 britischen Soldaten, Kanadische Unterstützungseinheit Europa in der Selfkant-Kaserne (D). Dezember 2018 auf der Air Base Ramstein. Foto: Ronald Wittek/Archiv (dpa) Von Simon Kaminski. US-Verteidigungsminister Lloyd Austin lud zum 26. Zu einer zeitweiligen erneuten Stationierung von Kampfjets kam es ab Frühjahr 2015 im Rahmen eines sogenannten „Theater Security Packages“ (TSP) durch F-15C des 125th Fighter Wing der Florida Air National Guard aus Jacksonville. Anfrage bei der BImA als zuständiger Behörde im Juli 2016, Napoleonischen Kriege bzw. [81] Eine sehr detaillierte Aufstellung, die z. SWR4 Rheinland-Pfalz. 35 Menschen starben sofort. Auf dem US-Luftwaffenstützpunkt im pfälzischen Ramstein haben sich am Dienstag bei einer Sicherheitskonferenz mehr als 40 internationale Verteidigungsminister- und ministerinnen getroffen. 25.8.2021 Auf der Air Base ist neben der US Air Force auch das Hauptquartier des Allied Air Command stationiert, einer Kommandobehörde der Luftstreitkräfte der NATO. Am 28. Dieses Jahr war auch das dritte In Folge hatte der Hafen seinen Stückgutrekord gebrochen und war damit der geschäftigste Hafen der westlichen Hemisphäre. Die Bundesrepublik habe eine Schutzpflicht bezogen auf das Leben der Kläger, die sie bisher nicht ausreichend erfüllt habe. Am 5. US-Kavalleriedivision, sowie das III. Der Großteil der Arbeit findet dabei außerhalb der Ukraine auf US-Stützpunkten in Deutschland, Frankreich und Großbritannien statt. Nachdem im August 2019 israelische Streitkräfte mehrere Ziele („schiitische Milizen“) im Irak angegriffen hatten, wurden die USA von einer Fraktion im irakischen Parlament für Israels Aktionen mitverantwortlich gemacht und die stationierten etwa 5.000 US-Soldaten zum sofortigen Abzug aufgefordert. Das US-Militär wünscht sich anscheinend auf pakistanischem Territorium eine Luftbasis für alle Fälle - nach dem Abzug aus Afghanistan . Am 29. Damit würden offenbar in Stuttgart gezielte Tötungen in Afrika geplant. Ende Juli 2020 informierte Verteidigungsminister Esper im Detail, dass die Truppenstärke auf 24.000 Soldaten reduziert werden sollte. Pfund bringen würde. Diese beiden deutschen Staaten wurden in die jeweiligen Militärbündnisse der gegnerischen Blöcke eingebunden (Beitritt der Bundesrepublik zu WEU und NATO 1955, Einbindung der DDR in den 1955 gegründeten Warschauer Pakt). Landtagsdebatte: Sollen Grundschullehrer in RLP besser bezahlt werden? Verletzte Soldatinnen und Soldaten können im nahen Landstuhl Regional Medical Center behandelt werden, dem größten US-Krankenhaus außerhalb der USA. B. die Egelsbach Transmitter Facility oder die Richtfunkanlage der US-Air Force auf dem Mosisberg, aufgeführt. Januar 2016 haben sich die Zahlen wie folgt entwickelt:[76]. Euro. So führten wirtschaftliche Krisen, wie etwa eine Finanzkrise Ende der 1950er-Jahre zu Überlegungen Großbritanniens, die Truppen in Deutschland aus Kostengründen zu reduzieren. Euro. 22.4.2022 Fliegerhorst Meppen | Von den Gegnern der ausländischen Militärpräsenz heißt es in diesem Zusammenhang oft, Deutschland sei praktisch „noch immer besetzt“. Am Ende des Zweiten Weltkrieges war Deutschland von Millionen Soldaten der Siegermächte USA, Großbritannien, Frankreich und Sowjetunion besetzt. Dieses Oberkommando ist seit 2008 in Stuttgart-Möhringen mit ca. Januar 2019) ausgewiesen wurde; auch Wohnsiedlungen, Golfplätze u. ä. wurden dabei erfasst.[68]. In der Bundesrepublik spiegelte sich diese Kontroverse in den Wahlprogrammen konkurrierender Parteien zum Bundestag oder in der Gründung von pazifistischen Bürgerinitiativen wider. [7], Mit 18.459 Einheiten sind mehr als die Hälfte der US-Truppen in Rheinland-Pfalz stationiert, 11.689 sind in Bayern, 3036 in Baden-Württemberg und 2471 in Hessen. Aus dem Militärflughafen "Landstuhl Air Base" und dem Verwaltungstrakt "Ramstein Air Force Installation" wurde dann 1957 die "Ramstein-Landstuhl Air Base". Eine ganze Kleinstadt,. Kontakt Seit 1971 ist hier das Military Airlift Command (MAC) (heute Air Mobility Command (AMC)) mit seinen Transportflugzeugen stationiert. Etwa 40 Prozent des Lohns der US-Militärgemeinde soll in die lokale Wirtschaft fließen, wie Stefan Weiler von der Wirtschaftsförderung Kaiserslautern in einem Interview mit dem Deutschlandfunk berichtet. Juli von der russischen Tageszeitung Kommersant enthüllt. [21], US-Präsident Barack Obama erklärte am 19. 29.10.2021 [3], Die USA räumten am 18. Der Stützpunkt Ramstein ist nicht nur einer der größten außerhalb der USA und Hauptquartier der US-Luftwaffe für Europa, sondern das wichtigste Nachschub-Drehkreuz für Einsätze im Nahen . Es gelang Polizisten, ihm eine Schussverletzung zuzufügen, sodass er verhaftet werden konnte. Selbst wenn man nämlich eine Schutzpflicht zugunsten der Kläger unterstelle, bleibe die Klage schon deshalb erfolglos, weil die Bundesregierung nicht untätig geblieben sei, sondern es genüge, dass sie die Versicherung der Regierung der Vereinigten Staaten eingeholt habe, der Stützpunkt werde nur im Rahmen geltenden Rechts genutzt. [52], Großbritannien entschied im Jahr 2013, die verbliebenen Britischen Streitkräfte in Deutschland wieder auf eigenem Territorium zu stationieren; dies war vor allem eine ökonomische Entscheidung. | Mobile Version. 21:45 Uhr [50] Erst durch den Deutschlandvertrag wurde 1955 die Besatzung beendet und die Bundesrepublik weitgehend souverän, wodurch auch die Grundlagen für Besatzungskosten entfielen. Doch wie der Bericht mit Verweis auf US-Offizielle vermeldet .
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